Die Buchmaler, Clemens Nimscholz, Goethestra\u00dfe 6, 14776 Brandenburg an der Havel. Im folgenden Text wird Herr Nimscholz nur als die Buchmaler \/ den Buchmalern angesprochen.<\/p>\n
F\u00fcr alle gegenseitigen Anspr\u00fcche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und den Buchmalern gelten stets diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses g\u00fcltigen Fassung.<\/p>\n
Die Buchmaler liefern die vom Kunden bestellten Waren nach Angebotsannahme. Sollten die Buchmaler nachtr\u00e4glich erkennen, dass sich bei den Buchmalern ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zur Lieferbarkeit eingeschlichen hat, werden die Buchmaler den Kunden hiervon umgehend unterrichten. Der Kunde kann den Auftrag dann zu den abge\u00e4nderten Konditionen erteilen, andernfalls sind die Buchmaler zum R\u00fccktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Anspr\u00fcche bestehen in diesem Fall nicht.<\/p>\n
Der Vertrag \u00fcber einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung kommt durch Annahme des Vertragsangebotes durch die Buchmaler zustande. \u00dcber die Annahme seines Antrages auf Vertragsabschluss wird der Kunde entweder alsbald von den Buchmalern per Auftragsbest\u00e4tigung unterrichtet oder sp\u00e4testens durch Ausf\u00fchrung der Lieferung der bestellten Waren.<\/p>\n
Erkl\u00e4ren sich die Buchmaler im Einzelfall mit der R\u00fcckgabe oder Umtausch von Waren einverstanden, ist der Kunde verpflichtet, die Ware binnen 48 zur\u00fcck zu senden. Bei einer Bestellung bis zu 40,\u2013 EUR tr\u00e4gt der Kunde die Kosten der R\u00fccksendung, es sei denn, die Ware entspricht nicht der bestellten.<\/p>\n
Sollten die Buchmaler nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei den Buchmalern verf\u00fcgbar ist oder aus rechtlichen Gr\u00fcnden nicht geliefert werden kann, k\u00f6nnen die Buchmaler entweder eine in Qualit\u00e4t und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zur\u00fccktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder des R\u00fccktritts erfolgt unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens innerhalb von 6 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen werden die Buchmaler umgehend nach einem R\u00fccktritt vom Vertrag durch die Buchmaler oder den Kunden erstatten.<\/p>\n
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab dem Firmensitz der Buchmaler. Bei Auftr\u00e4gen ab 200 Euro \u00fcbernehmen die Buchmaler alle Versandkosten bis zum Bestimmungsort im Inland, vorausgesetzt, der Frachtdienstleister wird von den Buchmalern bestimmt. Die bestellten waren werden einmal die Woche, zum Wochenende hin versendet.<\/p>\n
F\u00fcr Nachlieferungen, die durch die Buchmaler verursacht sind, wird kein Porto berechnet. Fehlende Kartons oder Besch\u00e4digung auf dem Transportweg sind vom Kunden innerhalb von 24 Stunden beim zust\u00e4ndigen Postamt bzw. Transportunternehmen zu beanstanden. Dies gilt auch bei Sch\u00e4den trotz ordnungsgem\u00e4\u00dfer Verpackung. Nur bei Vorlage der erstellten Niederschrift ist Ersatzleistung m\u00f6glich.<\/p>\n
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind unverbindlich. Es gelten die am Tag der Bestellung aktuellen Preise. Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.<\/p>\n
Die Buchmaler behalten sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endg\u00fcltigen und vollst\u00e4ndigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Buchmaler im Rahmen der Gew\u00e4hrleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware zu dem Zeitpunkt auf die Buchmaler \u00fcbergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erh\u00e4lt.<\/p>\n
Die Buchmaler gew\u00e4hrleisten, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versands frei von Sach- und Rechtsm\u00e4ngeln sind. Ist der Kunde nicht Verbraucher, hat er die Ware unverz\u00fcglich nach Erhalt der Lieferung auf Vollst\u00e4ndigkeit und etwaige M\u00e4ngel zu \u00fcberpr\u00fcfen und im Falle von Vorliegen von M\u00e4ngeln, diese sp\u00e4testens innerhalb von einer Woche ab Erhalt den Buchmalern anzuzeigen. Liegt ein Mangel vor, ist der K\u00e4ufer berechtigt, Nacherf\u00fcllung zu verlangen. Schl\u00e4gt die Nachbesserung zweimal fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Weitergehende Anspr\u00fcche, insbesondere Schadensersatzanspr\u00fcche \u2013 gleich aus welchem Rechtsgrund \u2013 sind ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschr\u00e4nkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit von den Buchmalern beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Unber\u00fchrt bleiben Anspr\u00fcche des Kunden aus Garantieerkl\u00e4rungen der Hersteller technischer Produkte, die den Produkten beigef\u00fcgt werden. Die Dauer der Gew\u00e4hrleistung betr\u00e4gt 12 Monate, bei Rechtsgesch\u00e4ften mit Verbrauchern 2 Jahre. Die Buchmaler \u00fcbernehmen Gew\u00e4hrleistungsverpflichtungen nur bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber f\u00fcr Sachgesamtheiten, es sei denn, dies wird ausdr\u00fccklich mit dem Kunden so vereinbart.<\/p>\n
Die Buchmaler haften nur im Rahmen der vorstehenden Regelungen und erg\u00e4nzend der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Software arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend k\u00f6nnen die Buchmaler auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unw\u00e4gbarkeiten des Internets selbst. Die Buchmaler haften deshalb nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die darauf beruhen, dass infolge technischer M\u00e4ngel m\u00f6glicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei den Buchmalern eingehen oder dort nicht ber\u00fccksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei den Buchmalern. Der Umfang einer Haftung von den Buchmalern nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n
Die Buchmaler gew\u00e4hrleisten, dass sie die anl\u00e4sslich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt. Die Buchmaler werden Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben.<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http:\/\/ec.europa.eu\/consumers\/odr\/ finden. Wir weisen darauf hin, dass die Buchmaler zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und auch nicht bereit ist.<\/p>\n
Auf die Rechtsverh\u00e4ltnisse zwischen den Buchmalern und Kunden sowie auf die jeweiligen Gesch\u00e4ftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-\u00dcbereinkommens \u00fcber Vertr\u00e4ge \u00fcber den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen lt. vorstehendem Absatz lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gew\u00f6hnlichen Aufenthalt hat unber\u00fchrt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen T\u00e4tigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gew\u00f6hnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.<\/p>\n
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zur\u00fcckbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskr\u00e4ftig gerichtlich festgestellt. F\u00fcr Unternehmer ist sowohl f\u00fcr Zahlungen als auch f\u00fcr Lieferungen Erf\u00fcllungsort der Gesch\u00e4ftssitz von den Buchmalern. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit sp\u00e4ter verlieren, so soll hierdurch die G\u00fcltigkeit des Vertrages im \u00fcbrigen nicht ber\u00fchrt werden. F\u00fcr diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich m\u00f6glich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Ber\u00fccksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am n\u00e4chsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene L\u00fccke aufweist.<\/p>\n
Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand ist Berlin oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von den Buchmalern, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine K\u00f6rperschaft des \u00f6ffentlichen Rechts ist.<\/p>\n
Stand 15.05.2018<\/p>\n
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Die Buchmaler, Clemens Nimscholz, Goethestra\u00dfe 6, 14776 Brandenburg an der Havel. Im folgenden Text wird Herr Nimscholz nur als die Buchmaler \/ den Buchmalern angesprochen. I. Geltungsbereich F\u00fcr alle gegenseitigen Anspr\u00fcche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und den Buchmalern gelten stets diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt … <\/p>\n