Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Buchmaler, Clemens Nimscholz, Goethestraße 6, 14776 Brandenburg an der Havel. Im folgenden Text wird Herr Nimscholz nur als die Buchmaler / den Buchmalern angesprochen.

I. Geltungsbereich

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und den Buchmalern gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

II. Vertragsgegenstand

Die Buchmaler liefern die vom Kunden bestellten Waren nach Angebotsannahme. Sollten die Buchmaler nachträglich erkennen, dass sich bei den Buchmalern ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zur Lieferbarkeit eingeschlichen hat, werden die Buchmaler den Kunden hiervon umgehend unterrichten. Der Kunde kann den Auftrag dann zu den abgeänderten Konditionen erteilen, andernfalls sind die Buchmaler zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche bestehen in diesem Fall nicht.

III. Vertragsabschluss

Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung kommt durch Annahme des Vertragsangebotes durch die Buchmaler zustande. Über die Annahme seines Antrages auf Vertragsabschluss wird der Kunde entweder alsbald von den Buchmalern per Auftragsbestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren.

IV. Rückgabe/Umtausch (nur für Gewerbetreibende)

Erklären sich die Buchmaler im Einzelfall mit der Rückgabe oder Umtausch von Waren einverstanden, ist der Kunde verpflichtet, die Ware binnen 48 zurück zu senden. Bei einer Bestellung bis zu 40,– EUR trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die Ware entspricht nicht der bestellten.

V. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollten die Buchmaler nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei den Buchmalern verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, können die Buchmaler entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder des Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 6 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen werden die Buchmaler umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Buchmaler oder den Kunden erstatten.

VI. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab dem Firmensitz der Buchmaler. Bei Aufträgen ab 200 Euro übernehmen die Buchmaler alle Versandkosten bis zum Bestimmungsort im Inland, vorausgesetzt, der Frachtdienstleister wird von den Buchmalern bestimmt. Die bestellten waren werden einmal die Woche, zum Wochenende hin versendet.

Für Nachlieferungen, die durch die Buchmaler verursacht sind, wird kein Porto berechnet. Fehlende Kartons oder Beschädigung auf dem Transportweg sind vom Kunden innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Postamt bzw. Transportunternehmen zu beanstanden. Dies gilt auch bei Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung. Nur bei Vorlage der erstellten Niederschrift ist Ersatzleistung möglich.

VII. Preise

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind unverbindlich. Es gelten die am Tag der Bestellung aktuellen Preise. Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die Buchmaler behalten sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Buchmaler im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware zu dem Zeitpunkt auf die Buchmaler übergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält.

IX. Gewährleistung

Die Buchmaler gewährleisten, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versands frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Ist der Kunde nicht Verbraucher, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt der Lieferung auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen und im Falle von Vorliegen von Mängeln, diese spätestens innerhalb von einer Woche ab Erhalt den Buchmalern anzuzeigen. Liegt ein Mangel vor, ist der Käufer berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von den Buchmalern beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Unberührt bleiben Ansprüche des Kunden aus Garantieerklärungen der Hersteller technischer Produkte, die den Produkten beigefügt werden. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 12 Monate, bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern 2 Jahre. Die Buchmaler übernehmen Gewährleistungsverpflichtungen nur bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, dies wird ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

X. Haftung

Die Buchmaler haften nur im Rahmen der vorstehenden Regelungen und ergänzend der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Software arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend können die Buchmaler auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internets selbst. Die Buchmaler haften deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei den Buchmalern eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei den Buchmalern. Der Umfang einer Haftung von den Buchmalern nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

XI. Datenschutz

Die Buchmaler gewährleisten, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt. Die Buchmaler werden Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben.

XII. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir weisen darauf hin, dass die Buchmaler zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und auch nicht bereit ist.

XIII. Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen den Buchmalern und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen lt. vorstehendem Absatz lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

XIV. Verschiedenes

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Für Unternehmer ist sowohl für Zahlungen als auch für Lieferungen Erfüllungsort der Geschäftssitz von den Buchmalern. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von den Buchmalern, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

Stand 15.05.2018